Meetings Contacts Tasks
AGB
  1. Einleitung
    1. Geschäftspartner
      meetingly erbringt die Leistungen nicht für Verbraucher, sondern ausschließlich für die Zwecke der gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit des Kunden.
    2. Geltungsbereich und Allgemeines
      Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Nutzern und dem Anbieter Björn Schreiner (nachfolgend Anbieter genannt) für die Erbringung des Web-Services meetingly. Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuelle Fassung. Etwaige abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, diesen wurde durch den Anbieter ausdrücklich zugestimmt.
    3. Anerkennung der AGB
      Spätestens mit der Accounterstellung bei meetingly erkennt der Nutzer die Geltung dieser Geschäftsbedingungen an.
  2. Leistungen von meetingly
    1. Vertragsgegenstand
      meetingly ist ein Dienst, der über das Internet zugänglich gemacht wird. Eine Überlassung der Software an den Nutzer erfolgt nicht. Der Internetzugang, der für die Nutzung von meetingly benötigt wird, ist nicht Gegenstand der Leistungen. Der Nutzer benötigt einen aktuellen Browser, um die Dienstleistung zu nutzen. Darstellung und Funktionalität können je nach verwendetem Browser und dessen Einstellungen variieren.
    2. Leistungsumfang
      meetingly unterstützt bei der Vor- und Nachbereitung sowie der Durchführung von Terminen. Hierfür können Agenden erstellt, Aufträge und Notizen angelegt und mit anderen Personen geteilt werden. Der Leistungsumfang kann bis zu 30 Tage lang vom Nutzer kostenlos getestet werden. Geht der Kunde nach Freischaltung des Zugangs ein kostenpflichtiges Nutzungsverhältnis ein, folgt hieraus zugleich sein Einverständnis mit Umfang, Darstellung und Inhalt der Funktionalitäten von meetingly. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Leistungen jederzeit zu erweitern und zu verbessern. Ein Anspruch auf das Anbieten weiterer Funktionalitäten und Leistungen besteht nicht.
    3. Keine Softwareüberlassung
      Der Kunde erhält für die Laufzeit dieses Vertrages das einfache, nicht übertragbare, räumlich unbeschränkte Recht, auf die Softwarelösung meetingly in der jeweiligen aktuellen Version mittels eines Browsers und einer Internetverbindung zuzugreifen und diese für eigene Geschäftszwecke ausschließlich in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zu nutzen. Das Nutzungsrecht ist beschränkt auf die vom Kunden gebuchte Anzahl von Nutzungseinheiten (z.B. Anzahl der Nutzer). Die Nutzungseinheiten sind auf der Homepage bezeichnet. Eine Nutzungsüberlassung oder Bereitstellung des Services an Dritte ist untersagt.
  3. Registrierung, Vertragsschluss und Eingabefehler
    1. Registrierung
      Nach der Registrierung auf meetingly erhält der Nutzer ein persönliches Konto bestehend unter anderem aus E-Mail-Adresse und Passwort. Diese Zugangsdaten dürfen nicht weitergegeben werden. Der Nutzer ist für deren sichere Aufbewahrung selbst verantwortlich. Die Registrierung unter falschem Namen und Vornamen, falscher Adresse, falschem Geburtsdatum oder fiktiven E-Mail-Konten ist nicht gestattet. Im Falle von offensichtlich fiktiven Angaben behält sich der Anbieter vor, das Konto zu löschen.
    2. Vertragsschluss
      Entscheidet sich der Nutzer sodann aktiv für einen kostenpflichtigen Zugang gibt er seine Rechnungsdaten ein und klickt auf den Button „Jetzt kostenpflichtig bestellen“.
    3. Eingabefehler
      Nach Eingabe der Rechnungsdaten wird die Bestellung zusammengefasst. Hier können Eingabefehler erkannt und nach Auswahl des Buttons „Korrektur“ berichtigt werden.
  4. Vertragssprache und Speicherung des Vertragstextes
    1. Vertragssprache
      Vertragssprache ist deutsch.
    2. Speicherung von Vertragstext und Bestelldaten
      Der Vertragstext/Ihre Bestelldaten wird/werden von mir gespeichert. Sie können ihn/sie über die Tarifdarstellung in Ihrem Account einsehen. Hierzu rufen Sie in Ihrem Benutzerprofil-Menü „Einstellungen“ auf. Diese AGB können Sie ebenfalls jederzeit über diese Internetpräsenz zur Kenntnis nehmen.
  5. Zahlung und Rechnung
    1. Vergütung
      Der Kunde schuldet meetingly für die Nutzung des Services während der Vertragslaufzeit die auf der Website angegebene vereinbarte Vergütung. Die Vergütung besteht aus einer von der Anzahl der gebuchten oder in Anspruch genommenen Nutzungseinheiten abhängigen monatlichen oder jährlichen Nutzungsgebühr.
    2. Zahlungsdienstleister
      meetingly nutzt zur Abrechnung des Nutzungsentgelts einen Dienstleister. Die Zahlungskontodaten werden nicht durch meetingly gespeichert sondern direkt an den Webdienstleister gesendet, der die Zahlungsabwicklung durchführt.
    3. Rechnungsstellung
      meetingly stellt die Gebühren zu Vertragsbeginn und sodann bei monatlicher Zahlung zu Beginn jedes weiteren Monats und bei jährlicher Zahlung zu Beginn jedes weiteren Jahres, im Voraus in Rechnung. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 30 Tagen zu zahlen. Andernfalls ist meetingly berechtigt, nach entsprechender Androhung per E-Mail oder per Brief den Zugang zum Service zu sperren oder den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Weitergehende Ansprüche bleiben unberührt. Während der Sperrung hat der Kunde keinen Zugriff auf die im Service gespeicherten Daten.
    4. Änderung des Tarifs
      Eine Erhöhung der gebuchten Nutzungseinheiten (bzw. Wechsel in einen höheren Tarif) ist jederzeit möglich, eine Reduzierung (bzw. Wechsel in einen kostengünstigeren Tarif) ist nur mit Wirkung zum Ende der Vertragslaufzeit oder davor mit Zustimmung von meetingly möglich. Im Falle einer Erhöhung der gebuchten Nutzungseinheiten innerhalb der Laufzeit werden die zusätzlichen Gebühren anteilig in Rechnung gestellt.
    5. Nettopreise
      Derzeit erheben wir gemäß §19 UStG keine Umsatzsteuer und weisen diese daher auch nicht aus. Sollte unser Status als Kleinunternehmer enden, verstehen die Preise sich zzgl. USt.
  6. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
    1. Angabe von Daten
      Der Nutzer ist verpflichtet, Informationen zu seinen Daten, insbesondere der Zahlungsdaten (einschließlich der Rechnungsanschrift), die im Rahmen der Account-Erstellung bzw. -Änderung angegeben werden, wahrheitsgemäß anzugeben und bei Änderungen zu aktualisieren.
    2. Missbrauch
      Der Nutzer verpflichtet sich, meetingly nicht missbräuchlich zu nutzen. Eine missbräuchliche Nutzung liegt insbesondere in folgenden Fällen vor:
      • die Veröffentlichung oder Verbreitung rechtswidriger oder diffamierender Inhalte
      • die Nutzung von technischen Hilfsmitteln oder Methoden, die die Funktionsfähigkeit der Dienste des Anbieters beeinträchtigen oder beeinträchtigen können (Software, Skripte, Bots etc.)
    3. Rechte Dritter
      Der Kunde verpflichtet sich, Rechte Dritter an von ihm verwendeten Materialien zu wahren.
    4. Schutz der Zugangsdaten
      Der Nutzer verpflichtet sich, den unbefugten Zugriff Dritter auf die Software durch geeignete Vorkehrungen zu verhindern. Dazu gehören maßgeblich die Zugangsdaten, insbesondere das Passwort, geheim zu halten und Dritten gegenüber nicht zugänglich zu machen. Darüber hat der Kunde auch seine Mitarbeiter zu informieren. Der Nutzer ist selbst für die Eingabe und Pflege seiner zur Nutzung des Services erforderlichen Daten und Informationen verantwortlich.
    5. Sicherungskopien
      Dem Kunden obliegt es, stets Kopien der von ihm eingegebenen Daten zu exportieren und Sicherungskopien anzufertigen oder die entsprechenden Informationen auszudrucken und aufzubewahren.
    6. Einhaltung der AGB für Mitarbeiter
      Der Kunde verpflichtet sich, dafür Sorge zu tragen, dass seine berechtigten Nutzer für Sie geltende Bestimmungen dieser AGB ebenfalls einhalten.
  7. Kundendaten
    1. Kundendaten
      Die vom Kunden im Rahmen der Nutzung des Services eingegebenen und die dabei erzeugten und dem Kunden zurechenbaren Daten ("Kundendaten") werden vertraulich behandelt.
      Die Daten des Kunden werden ausschließlich zum Zwecke der Bereitstellung des Services genutzt. Hierbei können der Name, die Email-Adresse und die Abteilung bzw. das Unternehmen und eventuell eingegebene Notizen, Aufträge etc., soweit vom jeweiligen Nutzer freigegeben, auch für andere Nutzer sichtbar sein. Siehe auch Hinweise in den Datenschutzbestimmungen.
    2. Referenzangabe
      Der Kunde erklärt sich einverstanden damit, dass der Anbieter ihn in Verbindung mit den vertragsgegenständlichen Anwendungen im angemessenen Umfang zu eigenen Werbezwecken benennt bzw. beschreibt und unter Verwendung von Firmenlogo/Markennamen des Kunden entsprechende Referenzangaben tätigt.
  8. Beendigung / Kündigung
    1. Laufzeit
      Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Eine Kündigung der Nutzung von meetingly ist jederzeit zum Ende der Vertragslaufzeit, bei monatlicher Zahlung zum Ende des laufenden Monats und bei jährlicher Zahlung zum Ende des laufenden Jahres, beidseitig möglich.
    2. Daten bei Vertragsende
      Nach Ende der Vertragslaufzeit hat der Kunde keinen Zugriff mehr auf die Kundendaten inklusive aller erstellten Termine, Protokollnotizen, Aufträge und Kontakte. Der Anbieter wird die Kundendaten endgültig und sofort löschen, sofern dem nicht gesetzliche Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. (Siehe auch Hinweise in den Datenschutzbestimmungen.) Die für den Testzugang genutzte Email-Adresse wird hingegen vorübergehend gesperrt, um missbräuchliche Mehrfachnutzung der Testmöglichkeit zu verhindern.
  9. Haftung
    1. Mängelhaftung
      Für Mängel der jeweiligen vertragsgegenständlichen Leistung haftet der Anbieter wie folgt:
      • Sind die vom Anbieter nach dem jeweiligen Vertrag zu erbringenden Leistungen mangelhaft, wird der Anbieter die Leistungen innerhalb angemessener Frist und nach Zugang einer Mängelrüge nach eigener Wahl nachbessern oder erneut erbringen.
      • Schlägt die mangelfreie Erbringung aus Gründen, die der Anbieter zu vertreten hat, auch innerhalb einer vom Kunden gesetzten angemessenen Nachfrist fehl, kann der Kunde die vereinbarte Vergütung um einen angemessenen Betrag mindern.
      • Der Kunde wird den Anbieter unverzüglich von auftretenden Mängeln schriftlich oder per Email unterrichten.
      • Der Kunde wird den Anbieter bei der Beseitigung der Mängel unentgeltlich und bestmöglich unterstützen und ihm insbesondere alle notwendigen Unterlagen, Daten etc. zur Verfügung stellen, die der Anbieter bei der Analyse und Beseitigung des Mangels förderlich sein könnten.
      • Die verschuldensunabhängige Haftung vom Anbieter auf Schadensersatz (§ 536a BGB) für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel wird ausgeschlossen. Punkt 9.b bleibt unberührt.
    2. Haftungsausschluss und Haftungsbegrenzung
      Der Anbieter haftet unbeschränkt

      • bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit
      • für die Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit
      • nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie
      • im Umgang von ihr übernommener Garantien und Zusicherungen.
    3. Verletzung von Pflichten
      Im übrigen haftet der Anbieter bei leicht fahrlässiger Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut (Kardinalpflicht) der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der nach Art des Vertragsgegenstandes vorhersehbar und typisch ist.
    4. Weitergehende Haftung
      Eine weitergehende Haftung des Anbieters besteht nicht.
    5. Geltung
      Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und Haftungsbegrenzungen gelten auch für die persönliche Haftung von Mitarbeitern, Vertretern und Organen von meetingly.
  10. Änderungen dieser AGB
    1. Änderungen
      meetingly behält sich vor, Änderungen an diesen AGB vorzunehmen, um z.B. Anpassungen an geänderte rechtliche Vorschriften vorzunehmen oder neue Leistungen einzuführen.
    2. Widerspruchsfrist
      Der Nutzer wird per E-Mail über Änderungen an den AGB informiert. Die Änderungen werden wirksam, wenn der Nutzer nicht binnen 6 Wochen nach Zugang der Information den Änderungen widerspricht. Der Nutzer wird in der E-Mail gesondert auf die Widerspruchsmöglichkeit, deren Frist und die Folgen unterbliebenen Widerspruchs hingewiesen werden.
    3. Folgen des Widerspruchs
      Widerspricht der Nutzer den Änderungen an den AGB, hat der Anbieter das Recht, das Vertragsverhältnis zum Ende des aktuellen Abrechnungsmonats zu kündigen und zu beenden.
  11. Schlussbestimmungen
    1. Anwendbares Recht
      Auf diesen Vertrag findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN Kaufrechts Anwendung.
    2. Gerichtsstand
      Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist der Sitz des Anbieters ausschließlicher Gerichtsstand.